Elchtest für Gelbe Tonnen!

Es hulkt in der Gelben Tonne

Es hulkt in der Gelben Tonne

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat sich einiges in der Recyclingwirtschaft vorgenommen. Mit der sechsten Novelle der Verpackungsverordnung werden überfällige EU-Anpassungen vorgenommen. Danach folgt direkt die siebte Novelle, um fantasievolle Rechenmodelle bei der Organisation von Gelben Tonnen und Säcken in den Griff zu bekommen. So werden derzeitig Verpackungen bei den privatwirtschaftlich organisierten Dualen Systemen abgemeldet, da sie über Eigenrücknahmen oder so genannte Branchenlösungen nicht direkt bei Privathaushalten, sondern im Handel als Abfälle erfasst werden. Wie viel da wirklich anfallen oder missbräuchlich abgemeldet werden, kann keiner so richtig erklären. In der Öffentlichkeit versteht das sowieso niemand mehr. Sogar der Grüne Punkt-Konzern, der laut nach strengeren Auflagen in der anstehenden Novellierung ruft und Schlupflöcher stopfen will, schwenkt nach Informationen der FAZ um:

„Für das zweite Quartal hat er ebenfalls Zehntausende Tonnen aus der teuren haushaltsnahen Entsorgung abgemeldet – und seinen Kostenanteil auf einen Schlag auf nur noch 42 Prozent gedrückt. Diese Müllrechnung kann auf Dauer nicht aufgehen“, schreibt FAZ-Redakteur Helmut Bünder.

Entsprechende Schreiben sind Ende des vergangenen Jahres an die Kundschaft des Grünen Punktes verschickt worden. Bevor Bund und Länder den rechtlichen Rahmen für die zehn konkurrierenden Dualen Systeme verändern, sollten sie noch einmal genau hinter die Kulissen schauen und so eine Art Elchtest einführen. Also ungefähr in der Art „Die Kritiker der Elche sind selber welche“. Dann sollte sich der Verordnungsgeber die Frage beantworten, warum er seit fast 25 Jahren beim Verpackungsrecycling herumnovelliert und nicht in der Lage war, die Totalverweigerer an die kurze Leine zu nehmen. Die machen seit über zwei Jahrzehnten gar nichts – weder Gelbe Tonne, Eigenrücknahme noch irgendwelche Branchenlösungen, die früher „Selbstentsorgung“ hießen.

Die Dualen Systeme sollten sich die Frage beantworten, warum sie förmlich danach schreien, irgendwann Opfer der Rekommunalisierung zu werden, da einige Kontrahenten in schöner Regelmäßigkeit Stinkbomben zünden und sich weigern, für eine faire Aufteilung der Recyclingkosten zu sorgen und die Konstruktionsfehler des Mengenausgleichs zu beseitigen. Die Vertragsgrundlagen sind privatrechtlicher Natur und benötigen eigentlich keine Intervention des Staates oder gar eine Neufassung der Verpackungsverordnung. Die Konfliktparteien könnten das Ganze am runden Tisch aushandeln und Vernunft walten lassen. Mehr dazu in meiner morgigen Kolumne für das Debattenmagazin „The European“.

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