Hi, Ai – Liebesgeschichten aus der Zukunft – Filmabend am Freitag in Bonn

Filmabend zur Künstliche Intelligenz im bpb:medienzentrum am 15. November um 18 Uhr / Diskussion mit Filmproduzent und Philosphieprofessorin / Eintritt frei inklusive Snacks und Getränke

Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb lädt ein zum Filmabend „Hi, Ai – Liebesgeschichte aus der Zukunft“ am Freitag, 15. November 2019 um 18 Uhr im bpb:medienzentrum, Adenauerallee 86 in Bonn. Im Anschluss gibt es eine Diskussion mit der Philosophieprofessorin Susanne Hahn von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Der Produzent Stefan Kloos wird per Skype dazu geschaltet.

Die Entwicklungen in der Künstlichen Intelligenz und Robotik schreiten mit großen Schritten voran und verändern unser Verhältnis zu Maschinen nachdrücklich. Die ehemals scharfen Trennlinien zwischen Mensch und Maschine verwischen zunehmend und werfen nicht nur technische Fragen auf.

Für den Dokumentarfilm wurden Menschen begleitet, die mit Robotern in Beziehung stehen: die mit ihnen eine Reise unternehmen oder sie in den Kreis ihrer Familie aufnehmen. Der Film thematisiert die Frage wie sich die zunehmend enge Interaktion zwischen Menschen und autonomen Maschinen nicht nur sicher, sondern auch moralisch verantwortungsvoll gestalten lässt. Wo liegen die ethischen Grenzen der Technisierung und wie kann das Zusammenleben mit den zunehmend selbst denkenden Maschinen gestaltet werden?

Moderiert wird die Veranstaltung von Nora Hespers, freie Journalistin und Buchautorin.

Auf einen Blick:
Filmabend „Hi, Ai – Li ebesgeschichten aus der Zukunft“
Zeit: 15. November, 18 – 20:30 Uhr
Ort: bpb:medienzentrum, Adenauerallee 86, 53113 Bonn

Den Link zur Anmeldung, der Trailer zum Film und weitere Informationen.

China und die digitale Gesellschaft #ThinkAtIBM #Livestudio

Elena Gatti, Managing Director DACH bei Azoya International

Wer an Kunden in China verkaufen will, der muss die wohl digitalste Gesellschaft der Welt verstehen – ein Land der kreativen Ideen, in dem der Supermarkt zum Kunden kommt und das Smartphone alles erledigt. Warum ist China der größte Mobile-Payment-Markt der Welt? Was zeichnet Unternehmen wie Baidu, Alibaba und Tencent (WeChat) aus? Und warum sind Chinesen für das KaDeWe so wichtig? Antworten von Elena Gatti, Managing Director DACH bei Azoya International:

Munich Re wird neuer Gesellschafter des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz

Professor Wolfgang Wahlster vom DFKI

Munich Re hat einen Gesellschaftsanteil des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) erworben. „Die Unterzeichnung des Kaufvertrages durch Vertreter beider Unternehmen ist ein weiterer wichtiger Schritt für die Kooperation zwischen weltweit führenden Vertretern aus Industrie, Wissenschaft und Politik auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligen“, teilt das DFKI mit.

„Künstliche Intelligenz ist eine der wichtigsten Schlüsseltechnologien unserer Zeit. Sie ermöglicht bereits jetzt vollkommen neue Produkte, zum Beispiel Deckungen für vernetzte Fabriken oder für Schäden durch Cyberkriminalität, bringt aber auch zahlreiche neue Herausforderungen. Durch die Zusammenarbeit mit dem DFKI unterstreichen wir unseren Anspruch, eine Führungsrolle für Künstliche Intelligenz in der Versicherungsindustrie einzunehmen. Die Partnerschaft hilft uns nicht nur dabei, die neuesten, effektivsten und besten Verfahren für unsere Kunden zu entwickeln, sondern auch den aktuellsten Stand der Forschung für unsere Mitarbeiter verfügbar zu machen und die Forschung selbst voranzutreiben“, erläutert Torsten Jeworrek, Mitglied des Vorstands von Munich Re.

Mit dem Beitritt zum DFKI-Gesellschafterkreis erschließen sich nach Einschätzung von Professor Wolfgang Wahlster, Chief Executive Advisor (CEA) des DFKI, riesige Innovationspotentiale für die von seinem Forschungszentrum entwickelten Methoden der Künstlichen Intelligenz:

„Besonders für unser Kompetenzzentrum zum Deep Learning, unsere Technologien zum Sprach- und Bildverstehen, der Erklärbarkeit von Lernergebnissen und der Sensorfusion ergeben sich aufgrund der Echtzeit-Anforderungen bei Big-Data-Analytik der Munich Re hervorragende Anwendungsmöglichkeiten. Unsere bisherigen Kooperationsergebnisse bei der Luftbildauswertung von Sturmschäden unter Berücksichtigung sozio-ökonomischer Parameter waren sehr positiv. Schon bei meiner Präsentation des DFKI vor dem Vorstand der Munich Re im letzten Juli war für mich klar, dass durch den Eintritt der Munich Re in unseren Gesellschafterkreis eine echte Win-Win-Situation entstehen kann: ich bin glücklich, dass dies nun so rasch umgesetzt werden konnte.”

Beide Seiten haben sich darauf verständigt, keine Angaben über den Kaufpreis zu machen. Der Abschluss der Transaktion wird für das erste Quartal 2019 erwartet und steht unter dem Vorbehalt der formalen Zustimmung aller aktuellen Gesellschafter.

Zur KI-Forschung in Deutschland und Europa – Professor Wolfgang Wahlster und Dirk Wittkopp, Geschäftsführer der IBM Deutschland Research & Development:

Warum sich München Re im DFKI und in der KI-Forschung engagiert, beleuchtete Robert Weber schon im September des vergangenen Jahres. Dabei geht es vor allem um die Übernahme des Softwareunternehmens Relayr.

Relayr habe zum Beispiel eine Plattform entwickelt, mit der Unternehmen alte und neue Versionen von Hardware und Software verbinden, sowie Daten aus Maschinen und Geräten auslesen und analysieren können:

„Damit kann etwa erkannt werden, wann eine Maschine voraussichtlich ausfallen würde und dem Ausfall durch entsprechende Wartung vorgebeugt werden. Mit den IoT-Lösungen von Relayr können Unternehmen geschäftskritische Daten gewinnen, mit denen sie ihre Abläufe und damit ihre Profitabilität verbessern können.“

Was bringt das neue Verpackungsgesetz wirklich? Viele offene Fragen @SvenjaSchulze68 @bmu @Wupperinst @AGVU_online

Zum Jahresbeginn 2019 ist bekanntlich das neue Verpackungsgesetz in Kraft getreten – es löst die Verpackungsveordnung ab, die seit ihrer Einführung 1991 eine Flut von Novellen erlebt hat. Das neue Gesetz soll dem Ziel dienen, Verpackungsabfälle zu vermeiden und das Recycling zu stärken – hier gibt es keinen Unterschied zur Zielsetzung der Verpackungsverordung: Vermeiden, Wiederverwenden, Verwerten – so lautete der Dreiklang der Rechtsverordnung. Die Recyclingquoten werden nun deutlich erhöht.

Außerdem sollen Hersteller bei den Lizenzentgelten belohnt werden, die recyclingfähige Verpackungen einsetzen und Rezyklate verwenden. Der Handel müsse zudem an den Regalen darauf hinweisen, ob Getränke in Mehrweg- oder in Einwegflaschen angeboten werden. Letzteres ist wohl nur eine Placebo-Maßnahme, die den freien Fall der Mehrweggetränke nicht aufhalten wird, auch wenn Deutsche Umwelthilfe und Co. seit Jahren etwas anderes behaupten.

„Unser Ziel sind weniger Plastikverpackungen und mehr Recycling. Dafür brauchen wir alle Beteiligten – Hersteller, Handel und Verbraucher. Mit dem neuen Gesetz werden wir in Deutschland künftig deutlich mehr recyceln als bisher. Aber wir wollen auch überflüssiges Plastik vermeiden: Besonders wichtig finde ich deshalb die neue Hinweispflicht zu Einweg- und Mehrweggetränkeverpackungen in Lebensmittelgeschäften. Das macht es den Verbraucherinnen und Verbrauchern leichter, bewusst zu Mehrwegverpackungen zu greifen“, sagt
Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Wie macht sie Letzteres bloß bei den Discount-Ketten Aldi, Lidl und Co.?

Das neue Gesetz sieht unter anderem folgende Regelungen vor:

Zukünftig müssen mehr Verpackungsabfälle recycelt werden. So steigt die Recyclingquote für Kunststoffverpackungen von bisher 36 Prozent zunächst auf 58,5 Prozent und bis zum Jahr 2022 auf 63 Prozent. Auch bei anderen Verpackungsmaterialien werden die Recycling-Quoten deutlich erhöht, bei Metallen, Glas und Papier auf 90 Prozent.

Ökologischere Verpackungen: Die von Handel und Industrie finanzierten dualen Systeme müssen bei den Lizenzentgelten ökologische Aspekte stärker berücksichtigen. Hersteller sollen auf diese Weise Anreize erhalten, bei der Gestaltung von Verpackungen das Recycling zu berücksichtigen. Wer Verpackungen einsetzt, die sich besser recyceln lassen oder die aus recyceltem Kunststoff bestehen, zahlt künftig weniger als der, der das nicht tut.

Förderung von Mehrwegverpackungen: Ab Jahresbeginn 2019 müssen alle Lebensmittelhändler klar kennzeichnen, ob es sich bei Getränkeverpackungen um Einweg- oder Mehrwegflaschen handelt. Vorgeschrieben sind deutlich lesbare Schilder am Regal oder an anderer gut sichtbarer Stelle. Verstöße gegen die Hinweispflicht können mit einer Geldbuße von bis zu 10.000 Euro geahndet werden.

Ausweitung der Einweg-Pfandpflicht: Die Pfandpflicht wird auf weitere Einweggetränkeverpackungen ausgeweitet: Zum einen auf kohlensäurehaltige Frucht- und Gemüsenektare, zum Beispiel Apfelschorlen, zum anderen auf Getränke mit einem hohen Anteil von Molke.

Bessere Kontrolle: Durch die Einrichtung einer Zentralen Stelle Verpackungsregister wird die Einhaltung der Vorgaben des Verpackungsgesetzes darüber hinaus besser kontrollierbar und das sogenannte Trittbrettfahren eingedämmt. Dies sorgt für einen faireren Wettbewerb und dient ebenfalls der Vermeidung überflüssiger Verpackungsabfälle. Denn nur wer für die Entsorgung bezahlt, hat einen finanziellen Anreiz, auf Überflüssiges zu verzichten.

Soweit die Theorie. Bislang ist nicht klar, wie durch Lizenzentgelte der neun Dualen Systeme überhaupt ein Anreizsystem zum Verzicht auf Verpackungsmaterial gestaltet werden kann.

„Wer hier mit einem Malus arbeitet, verliert den Lizenznehmer an ein konkurrierendes Duales System“, kritisiert Dr. Henning Wilts vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie

Konkrete Kenntnisse über die Preisstaffeln der Dualen Systeme liegen jedenfalls nicht vor. Das bestätigte Sara Laubscher Lima von der Lobbyorganisation Arbeitsgemeinschaft Verpackung und Umwelt (AGVU). Wie die Preise ökologisch ausgestaltet werden, kann die AGVU nicht dokumentieren. Man bezieht sich auf Mindeststandards, die von der so genannten Zentralen Stelle kommuniziert wurden.

Und wird folgendes mitgeteilt: „Der Mindeststandard für die Bemessung der Recyclingfähigkeit von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen darf wegen des damit verbundenen Eingriffs in die wettbewerbsrechtlich geschützte Preisgestaltungsfreiheit der Systeme keine Aussage zur konkreten Anreizsetzung durch die Systeme oder Anreizmodelle treffen.“

Ziel der Regelung in § 21 VerpackG sei es, einen Regelkreis in Gang zu setzen. Sofern der Hersteller finanzielle Anreize für die nachhaltigere Gestaltung seiner Verpackungen bekommt, wird er über entsprechende Investitionen nachdenken.

Nun liegen der ne-na.me-Redaktion allerdings Rahmenverträge von Handelskonzernen vor, die darauf hindeuten, dass die Interessen der Handelskonzerne bei der Preisgestaltung der Dualen Systeme eine große Rolle spielen. Ökologische Verpackungsoptimierung steht eher nicht im Vordergrund. Der Wettbewerbsökonom Justus Haucap verweist auf die „Vereinbarungen“ zwischen Handel und Industrie, die in den Herbstgesprächen getroffen werden. Da werfen die Händler bekanntlich ihre Nachfragemacht in die Waagschale und setzen mehrteilige Tarife durch von Regalmieten über Werbekostenzuschüsse bis zu Zahlungskonditionen. Für das Bundeskartellamt sei das nur schwer überprüfbar.

Gleiches gilt für den Vorwurf in Richtung Handel bei Kickback-Regelungen, die das neue Verpackungsgesetz verbietet: Inhalt von Paragraf 7 Absatz 6 des Verpackungsgesetzes im Wortlaut: Es ist Systembetreibern (also den Dualen Systemen, die Gelbe Tonnen und Säcke entsorgen, gs) nicht gestattet, Vertreibern (also den Handelsunternehmen, gs) ein Entgelt oder sonstige wirtschaftliche Vorteile für den Fall zu versprechen oder zu gewähren, dass die Vertreiber Hersteller von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen (also den Verkaufsverpackungen, die in unseren Tonnen und Säcken landen, gs) an ihr System vermitteln.

Handelskonzerne schließen nach Informationen von Insidern schon jetzt für rund 50 Prozent der Verpackungen Verträge mit „ausgewählten“ Dualen Systemen ab und „überreden“ dann weitere Hersteller/Lieferanten, Verträge mit diesem System abzuschließen. Für die wettbewerbspolitische Regulierung dieses Problems würde die Ölfleck-Theorie gelten, so Haucap.

„So richtig sauber bekommt man das nicht hin. Man verschmiert nur den Ölfleck.“

Meine Fragen an Bundesumweltministerin Svenja Schulze sind noch nicht beantwortet worden:

Wie sollen die Dualen Systeme Anreize für weniger Verpackungen in ihre Lizenzgebühren aufnehmen? Wenn ein System teurer wird, wechselt man zum nächsten. Wie steht es mit den Preisdiktaten der Handelskonzerne, da kommen sachfremde Leistungen in die Kalkulation rein – Wettbewerbsökonomen wie Justus Haucap sprechen in diesem Zusammenhang von der Ölflecktheorie. Über die Nachfragemacht der Handelskonzerne gehen die Preissignale beim Recycling ins Leere. Ökologisch ehrliche Preise werden vom Handel blockiert. Die Preisstaffeln der Dualen Systeme für 2019 müssten eigentlich schon vorliegen. Wie werden die ökologische Impulse in den Preisstaffeln gesetzt?

Wie beurteilt die Umweltministerin die Übernahme des DSD durch Remondis? Wie wird das BMU das Kickback-Verbot des Verpackungsgesetzes vollziehen? Gibt es schon Indizien für Kickback-Zahlungen? Warum hat der Gesetzgeber dieses Verbot überhaupt aufgenommen?

Siehe auch den interessanten WISO-Bericht.

Social-Media-Workshops für Unternehmer an der Hochschule Fresenius in Köln: „Jung lehrt Alt“

Am 13. Dezember startet die Workshop-Reihe „Digital.de-cgn“ der Hochschule Fresenius zur Digital Cologne. Die öffentlichen Veranstaltungen hat das Medien-Management-Institut (MEMI) der Hochschule in Zusammenarbeit mit der IHK Köln organisiert. Das Konzept: Studierende vermitteln Unternehmern Social-Media-Knowhow aus Sicht von Nutzern und Anwendern.

Innerhalb weniger Jahre haben soziale Medien die Kommunikation massiv verändert. Das hat auch weitreichende Folgen für die externe Kommunikation von Unternehmen, denn eine wichtige Zielgruppe sind junge Menschen, die mit der Nutzung von digitalen Medien aufgewachsen sind.

Das MEMI hat daher eine Workshop-Reihe mit einer neuen didaktischen Idee konzipiert. „Jung lehrt Alt“ heißt das umgekehrte Lehrkonzept und setzt auf die Medienkompetenzen junger Studierender aus dem Fachbereich Wirtschaft & Medien der Hochschule Fresenius. Dabei stellen die „Digital Natives“ den „Analog Grown-ups“ die zielgruppenspezifischen Chancen und Risiken der neuen Kommunikationsplattformen vor.

In verschiedenen Workshops erhält die Teilnehmerschaft praktische Einblicke in die digitale Welt und erfährt, wie man bei Instagram, Facebook & Co. Reichweite erzielen und potentielle Kunden gewinnen kann. Themen wie die Auswirkungen der Shop-Funktion von sozialen Netzwerken, Chancen und Risiken der mobilen Shop-Nutzung oder die Wahrnehmung und Glaubwürdigkeit von Influencern stehen ebenfalls auf dem Programm.

„Um den Anschluss im Zeitalter der Digitalisierung nicht zu verlieren, ist es wichtig, alte Strukturen aufzubrechen“, sagt Professor Axel Beyer.

Dies gelte auch für didaktische Lehrmethoden. So wie die Digitalisierung viele Abläufe auf den Kopf stelle, kehre das MEMI mit dem neuen Workshop-Angebot die klassischen Lehrmethoden einfach um.

„Was liegt näher, als auf die Jungen zurückzugreifen, die mit den digitalen Entwicklungen aufgewachsen und vertraut sind?. Nicht Alt lehrt Jung, sondern umgekehrt. So können erfahrene, analog ausgebildete Mitarbeiter und Unternehmer vom Wissen und Erleben der jüngeren Generation profitieren. Für diese Wissensvermittlung bedarf es gelebter Erfahrung und nicht immer einer Agenturberatung.“

Interessierte können sich per E-Mail für die Workshops anmelden: anmeldung@memi-koeln.de. Die Veranstaltungen finden wechselnd in der Hochschule Fresenius und im Digital Lab der IHK statt. Nähere Infos unter www.memi-koeln.de/veranstaltungen.

Schumpeter: Was der VWL-Star in Bonn über Macht und Manager dachte

Joseph Schumpeter war ein großer Sozialwissenschaftler und ist es immer noch in dem Sinn, dass seine Persönlichkeit und seine Arbeiten weiter wirken, schreibt Heinz D. Kurz in seinem Opus „Joseph Alois Schumpeter – Ein Sozialökonom zwischen Marx und Walras“. Vor allem über seine Bücher und Aufsätze, die als Referenzwerke und als Quellen von Ideen nicht an Anziehungskraft verloren haben. „Seinen Namen führen mehrere Gesellschaften in ihrer Bezeichnung, darunter die International Joseph A. Schumpeter Society, die Wiener Schumpeter Gesellschaft und die Grazer Schumpeter Gesellschaft.“ Eine Bonner Gesellschaft sucht man vergeblich, obwohl Bonn eine wichtige Station im Wissenschaftsleben von Schumpeter repräsentierte. Er war vor der Bonner Zeit privat insolvent, als Geschäftsmann und Politiker gescheitert. Durch Freunde, Gönner und Weggefährten wie Arthur Spiethoff, der Professor in Bonn war, kommt er wieder auf die Beine. Spiethoff gelingt es, Schumpeter im Oktober 1925 auf den Lehrstuhl für wirtschaftliche Staatswissenschaft zu holen.

„Schumpeter wird deutscher Staatsbürger. Spiethoff, Schüler von Schmoller, aber aufgeklärter Historizist, ersucht Schumpeter, alles zu lehren, was dieser wolle, nur nicht Theorie. Schumpeter hält sich anfangs an die Vorgabe. Er hat großen Erfolg bei den Studierenden, die von nah und fern nach Bonn strömen. Wie kaum ein anderer zieht er die Hörer in seinen Bann. Einem seiner Schüler, Erich Schneider, zufolge sei es alleine Schumpeter zu verdanken, dass sich Bonn in wenigen Jahren zu einem ‚Mekka‘ der Volkswirtschaftslehre entwickelt habe“, so Kurz.

Macht und die Kaste der Manager

Schumpeter schöpft in dieser Lebensphase neuen Mut und veröffentlicht binnen kurzer Zeit mehrere einflußreiche Aufsätze. Dazu zählt die 1928 im Economic Journal veröffentlichte Abhandlung „The Instability of Capitalism“. In ihm beschreibt er die dem Kapitalismus seiner Ansicht nach innewohnenden selbstzerstörerischen und diesen letztlich transzendierenden Kräfte, und nimmt damit eine Hauptidee seines knapp anderthalb Jahrzehnte später veröffentlichten Buches Capitalism, Socialism and Democracy (1942) vorweg.

„Schumpeter trägt in seinem Aufsatz dem Umstand Rechnung, dass es die von ihm verherrlichte Gestalt des ‚Unternehmers‘ immer seltener gibt. An die Stelle des Wettbewerbs-Kapitalismus sei der in Trusts vermachtete Kapitalismus getreten. Dieser ist gekennzeichnet durch eine Trennung von Eigentum und Kontrolle sowie die wachsende Bedeutung der neu entstehenden Kaste der Manager“, erläutert Kurz.

Die Aufsteiger-und Absteigertypen in einer vertrusteten Gesellschaft seien völlig andere als in einer Konkurrenzgesellschaft und der Unterschied überträgt sich schnell auf Motive, Stimuli und Lebensstile, führt Schumpeter aus. Es wirkt sich negativ für die ökonomische Wohlfahrt aus. Oder in den Worten von Wilhelm Röpke, der zu den Architekten der Sozialen Markwirtschaft gehörte: Es leidet die Mannigfaltigkeit – nachzulesen im Buch „Wilhelm Röpke – Wissenschaftler und Homo politicus zwischen Marburg, Exil und Nachkriegszeit“, erschienen im Metropolis-Verlag. In Märkten, die von ungesunden Machtstrukturen dominiert werden, leiden mittelständische Unternehmen und die Kundschaft.

Beispiel Entsorgungsmarkt

Wohin das beispielsweise auf dem Entsorgungsmarkt führt, dokumentiert ein Schreiben des Milchindustrieverbandes. Es geht um Verträge, um die Pflichten des Gesetzgebers beim Verpackungsrecycling über Gelbe Tonnen und Säcke zu erfüllen.

„Schon jetzt betrifft die Handelslizenzierung rund 50 Prozent des Marktes. Sie stellt keinen Ausnahmetatbestand mehr dar und stellt den Markt für die Verpackungsentsorgung vor umfangreiche wettbewerbliche Probleme, da im Rahmen der Handelslizenzierung nur einige wenige Handelsunternehmen die Verpackungsentsorgung nachfragen und dies auch nur bei einigen wenigen Dualen Systemen. Regelmäßig erfolgt die Handelslizenzierung derzeit zu überhöhten Preisen.“

Klingt nicht spektakulär. Am Beispiel des Kunststoffverwertung sind das aber enorme Beträge. Da werden 1.296 Euro pro Tonne als Entsorgungspreis verlangt. Ein entsprechender Vertrag wurde dem Notiz-Amt aus der Konsumgüterindustrie zugespielt. Der Marktpreis durch technologische Innovationen liegt aber mittlerweile beim Plastikrecycling unter 600 Euro. Wie kann es sein, dass ein Handelskonzern von seinen Lieferanten mehr als doppelt so viel verlangt? Was passiert mit den rund 700 Euro pro Tonne, die in der Kasse des beauftragten Dualen Systems landen? Der Gesetzgeber fürchtet wohl Kickback-Absprachen zu Gunsten der fünf Handelsgiganten und will das ab 2019 durch das Verpackungsgesetz unterbinden. Siehe auch den NRWision-TV-Beitrag.

Das Bild des ehrbaren Kaufmanns ist wohl nur eine Chimäre, genauso wie die Segnungen der unsichtbaren Hand, führen Professor Lutz Becker und Amit Ray in einem Beitrag für das Fachbuch „CSR und Marketing“ aus. Wenn sich ökonomisch, ökologische und soziale Dysfunktionalitäten ergeben, stellt sich die Frage nach den Regulativen.

Solche Moralzehrer findet man vor allem bei den Routineunternehmen, bei den Platzhirschen, bei den verkrusteten Konzernen sowie bei jenen Protagonisten, die sich über Kartelle organisieren und absichern. Atypisch-verantwortungsvolle Unternehmer findet man vor allem bei neuen Akteuren, die sich von alten Routinen, Absprachen und Ritualen abgrenzen. Es sind Unternehmer, die Anstand und Gemeinwohl als mindestens genauso wichtig erachten, wie Gewinn und Verlust.

„Unternehmer, die mit den Regeln des Marktes, die sie unanständig finden, brechen – wie etwa Viva con Agua, eine sich als Social Business verstehende Mineralwassermarke, die sich der Sicherung der Trinkwasserversorgung in den so genannten Entwicklungsländern verschrieben hat“, schreiben Becker und Ray.

Routineunternehmer lieben die Wahrung des Status quo und nutzen Situationen, um Vorteile zu erschleichen. Diese Logik zwingt den Gesetzgeber dauerhaft zum Nachziehen. Ein Katz-und-Maus-Spiel, bei dem die Handlungsethik auf der Strecke bleibt. Neue Schumpeter-Unternehmer braucht das Land.

EU verschärft Maßnahmen gegen Plastikflut – In Baden-Württemberg fließen Geldzahlungen wegen der Verfehlung von Quoten #Plastik @EUparliament @bmu @UmweltBW

Das EU-Parlament will Zeichen setzen gegen die Plastikflut und hat für ein Verkaufsverbot von Einweg-Kunststoffartikeln wie Teller, Besteck, Strohhalme, Haltestäbe für Luftballons oder Wattestäbchen gestimmt. Diese Erzeugnisse machen nach Angaben des Parlaments über 70 Prozent der Abfälle im Meer aus und sollen bis 2021 in der EU vom Markt genommen werden. Die Abgeordneten haben Produkte aus oxo-abbaubaren Materialien wie Beutel oder Verpackungen und Fast-Food-Behälter aus expandiertem Polystyrol in die Liste der verbotenen Produkte aufgenommen.

Die Mitgliedstaaten sollten die Verwendung von Produkten fördern, die für Mehrfachnutzung geeignet sind und, wenn sie zu Abfällen geworden sind, zur Wiederverwendung und zum Recycling vorbereitet werden können. Bis 2025 müssen 90 Prozent aller anderen Plastikartikel wie Einweg-Getränkeflaschen aus Kunststoff getrennt eingesammelt und recycelt werden

Ehrgeizige Gesetze gegen Einweg-Kunststoff

„Wir haben die ehrgeizigsten Gesetze gegen Einweg-Kunststoffe verabschiedet. Es liegt nun an uns, bei den anstehenden Verhandlungen mit dem Rat, die bereits im November beginnen sollen, den Kurs beizubehalten. Die heutige Abstimmung ebnet den Weg für eine ehrgeizige Richtlinie. Sie ist unerlässlich, um die Meeresumwelt zu schützen und die Kosten für Umweltschäden, die durch Kunststoffverschmutzung in Europa verursacht werden und bis 2030 auf 22 Milliarden Euro geschätzt werden, zu senken“, so die Berichterstatterin Frédérique Ries.

Das Parlament wird Verhandlungen über die endgültige Fassung des Gesetzes mit dem Rat aufnehmen, sobald die EU-Minister ihren eigenen Standpunkt zu diesem Thema festgelegt haben.

Recycling-Probleme im Musterländle

Für Deutschland wird das eine echte Herausforderung. Denn selbst bei den geringeren Anforderungen für die Sammlung, Sortierung und Verwertung von Plastikabfall gibt es erhebliche Schwachstellen. Etwa im grün-schwarz regierten Musterländle Baden-Württemberg:

„Für das Jahr 2015 ergaben sich aufgrund vertiefter Kontrollen und der Amtshilfe des Bundeskartellamts Hinweise, die zu Nachprüfungen führten.“

Ergebnis nach Angaben des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in Baden-Württemberg: Bei allen Materialien wurden die Verwertungsquoten der Verpackungsverordnung verfehlt, also bei Pappe, Papier, Karton, Leichtverpackungen und Glas.
 
Branchengerüchten zufolge sollen Duale Systeme Geldzahlungen wegen der Verfehlung der Verwertungsquoten geleistet haben? Antwort des Landesumweltministeriums in Stuttgart:
 

Dies sind keine Gerüchte. Es handelt sich entweder um Bußgelder oder um Gewinnabschöpfungen, die mit dem Ordnungswidrigkeitengesetz explizit und für solche Fälle eingeführt wurden. Die Verfahren sind noch nicht komplett abgeschlossen. Eine zusammenfassende Information erfolgt nach Abschluss der Verfahren, die sich in Summe noch mindestens bis Ende November hinziehen werden.“

Gibt es Sanktionen?

Der Entzug der Genehmigung für Sammlungen via Gelber Tonne oder Gelber Sack steht noch nicht auf der Tagesordnung.  Für die Erfüllung der weitaus höheren Verwertungsquoten im neuen Verpackungsgesetz macht sich der Sprecher des Landesumweltministeriums keine Sorgen.  

„Der Bundesgesetzgeber hat anspruchsvolle, aber machbare Verwertungsquoten im Gesetz vorgeschrieben, die auch von den dualen Systemen und den Herstellern als eigentliche Verpflichtete akzeptiert wurden“, so Ralf Heinken.

Bei Plastik wird das ein ehrgeiziges Unterfangen. Nach der zur Zeit noch gültigen Verpackungsverordnung müssen 60 Prozent recycelt werden. Ab 2019 springen diese Rechtspflichten um 30 Prozentpunkte auf 90 Prozent.