EU setzt zu wenig auf Recycling – Deponierung immer noch an der Tagesordnung

Müllprobleme

Die Deutsche Umwelthilfe fordert höhere Recyclingziele für Deutschland und Europa. Deshalb müsse das EU-Kreislaufwirtschaftspaket beibehalten und umgesetzt werden. Die Ankündigung des neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, etwa 80 Gesetzesvorhaben der Vorgänger-Kommission Barroso grundlegend überarbeiten oder streichen zu wollen, hält die Umwelthilfe für besorgniserregend. Angeblich steht auch das EU-Kreislaufwirtschaftspaket zu Disposition, über dessen Zukunft EU-Umweltkommissar Karmenu Vella am morgigen Dienstag entscheiden kann.

Das Kreislaufwirtschaftspaket wurde im Juli 2014 vom früheren Umweltkommissar Janez Potocnik auf den Weg gebracht, um die europäische Abfallgesetzgebung zu reformieren. Sein Ziel war es, die Recyclingquoten zu erhöhen, die Abfallvermeidung voranzutreiben und ein Deponierungsverbot einzuführen.

„Die Überarbeitung der Abfallpolitik ist eines der wichtigsten Projekte in Europa. Noch immer werden deutlich zu wenig Wertstoffe recycelt, es wird bei der Erstellung der Recyclingquoten getrickst und zu viel Abfall deponiert. Den wichtigen Schritt, den Janez Potocnik mit der Erarbeitung des EU-Kreislaufwirtschaftspaketes nach vorne getan hat, sollten der neue EU-Kommissionpräsident Juncker und Umweltkommissar Vella nicht zurückgehen“, warnt der DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.

Nach seiner Ansicht kann das EU-Kreislaufwirtschaftspaket einen wichtigen Beitrag zur Ressourcenschonung, zum Klimaschutz und zur industriellen Wettbewerbsfähigkeit in der Europäischen Union leisten. Resch fordert Bundesumweltministerin Hendricks und Bundeswirtschaftsminister Gabriel auf, sich mit Nachdruck für die Beibehaltung des bisherigen Kreislaufwirtschaftspaketes in Europa einzusetzen und auf dessen Grundlage die nationale Umsetzung vorzubereiten.

In Europa ist man noch weit davon entfernt, Abfälle nicht mehr zu vergraben, sondern als Rohstoff-Ressource zu nutzen. Allerdings müsse sich auch auf der Produktionsseite einiges ändern, fordert der BUND: Produkte sollten funktional, langlebig und damit kostengünstig, ressourcenleicht und emissionsarm, reperaturfreundlich, wiedervertbar, fehlerfreundlich und rückholbar sein. Auch davon sind wir in Europa und Deutschland noch weit entfernt.

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