Jeder Streamer braucht eine Lizenz? Nö – Aufregung über #PietSmietTV – TV-Vollprogramm oder nicht?

Ich sag mal

Schwarzfunk Merkel?

Zur Zeit gibt es wieder eine aufgeregte Debatte über die Frage, ob man für Livestreaming-Aktivitäten eine Sendelizenz benötigt. Wer sich die Pressemitteilung der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) mal genauer durchliest, wird merken, dass es sich bei PietSmietTV wohl um ein Vollprogramm handelt (jedenfalls wird das von den Medienwächtern so gesehen):

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat in ihrer Sitzung am 21. MÄrz in Berlin das Internetangebot „PietSmietTV“ beanstandet und wird es untersagen, wenn bis 30. April kein Zulassungsantrag vorliegt. Bei dem Angebot handelt es sich um einen Streaming-Kanal, der an sieben Tagen pro Woche über 24 Stunden überwiegend „Let’s Plays“, die das Spielen von Games zeigen, verbreitet. Der Kanal, der auf der Plattform Twitch.tv läuft, ist aus Sicht der ZAK ein Rundfunkangebot ohne Zulassung.

Rundfunk ist laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet…

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