#Netzneutralität – Digital Leadership ohne Online-Maut: Monopolistische Netzbetreiber überprüfen #NEO15

#NEO17x Matchen, Moderieren, Managen

Professor Kollmann beim Netzökonomie-Campus Professor Kollmann beim Netzökonomie-Campus

Am 29. Oktober 2015 hat das EU-Parlament in Straßburg die neue Verordnung zur Netzneutralität beschlossen. Eine deutliche Mehrheit stimmte für die umstrittene Vorlage, die zwar eine grundsätzliche Gleichbehandlung des Datenverkehrs vorsieht, aber gleichzeitig Netzbetreibern die Möglichkeit bietet, so genannte „Spezialdienste“ bevorzugt durch das Netz zu transportieren. Der Öffentlichkeit wurde dabei seitens der EU-Kommission mitgeteilt, dass hierunter nur Gesundheits-, Notruf- und Mobilitätsdienste wie autonomes Fahren fallen würden. Die Definition der Dienste fehlt jedoch im Text der Verordnung. Diese Definition lieferte kurz danach die Telekommunikationsbranche mit der Ankündigung, dass alle Dienste in Zukunft „speziell“ für eine schnelle Durchleitung zahlen müssen. Wer sich das nicht leisten kann wird von der Überholspur auf die Schleichspur abgeschoben.

Besonders davon betroffen sind junge Startups im Internet, die für ihre innovativen Geschäftsmodelle auf einen schnellen Datentransfer angewiesen sind. Das gefährdet nach Ansicht des Beirats für Junge Digitale Wirtschaft (BJDW) im Bundeswirtschaftsministerium den Aufbau…

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